Allgemeine Geschäftsbedingungen
Alle Dienstleistungen, Verkäufe, Offerten und Lieferungen von alerto ag, Teufener Strasse 15, CH-9000 St. Gallen (nachfolgend: ALERTO) unterliegen unbeschränkt diesen Bedingungen, soweit sie nicht durch schriftliche Vereinbarungen abgeändert oder ergänzt worden sind. ALERTO anerkennt keine AGB der Vertragspartner oder Dritter und lehnt diese hiermit ab.
1. Angebote, Vertragsabschluss und Kündigung
1.1. Der Vertrag zwischen der/dem Kundin/Kunde (nachfolgend: Kunde) und ALERTO kommt zustande, sobald ALERTO dies unmittelbar nach der Anfrage durch den Kunden explizit mündlich oder schriftlich bestätigt oder die abgerufene Dienstleistung ausführt. ALERTO behält sich vor, aus welchen Gründen auch immer Anfragen von Kunden abzulehnen. In diesem Fall kommt kein Vertrag zwischen ALERTO und den Kunden zustande.
1.2 Die Darstellung der Dienstleistungen und Produkte auf der Webseite der ALERTO stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Schriftliche und mündliche Offerten, die keine Gültigkeitsfrist aufweisen sowie Angaben und Abbildungen in Druckschriften, technische Unterlagen wie Beschreibungen, Zeichnungen, Prospekte und dergleichen sind unverbindlich, sofern ALERTO nichts anderes zusichert.
1.3 Die Mindestlaufdauer des Vertrags beträgt 1 Monat. Die Kündigung des Vertrags hat über das Kundenportal von Stripe, schriftlich oder per E-Mail an support@alerto.ch mindestens 1 Monat vor Ablauf zu erfolgen. Ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um einen weiteren Monat.
2. Leistungsumfang
2.1. Detaillierte Beschriebe der von ALERTO angebotenen Systeme und Leistungen finden sich auf der Webseite (https://alerto.ch). Derzeit besteht das Angebot aus Systemmodulen (SOS-Button, Gateway, Sirene) und der angebotenen Dienstleistung (Alarmzentrale, Verwaltung/Wartung der Hardware etc.). Für Umfang und Ausführung der Leistungen ist die vertragliche Vereinbarung, wie in Ziff. 1 beschrieben, massgebend.
2.2. ALERTO sowie deren Hilfspersonen, Arbeitnehmer, Lieferanten und Subunternehmer erbringen ihre Leistungen aufgrund der ihnen zur Verfügung stehenden Informationen und den zur Verfügung gestellten technischen Hilfsmitteln. Der Kunde ist sich bewusst, dass die Angebote der ALERTO in gewissen Situationen andere Alarmsysteme oder den Einsatz einer Blaulichtorganisation nicht ersetzen kann, insbesondere in Notfallsituationen. Der Kunde ist informiert und ist sich bewusst, dass ALERTO keinen Einfluss darauf hat, ob und wie ein Einsatz einer Blaulichtorganisation erfolgt.
2.3. Die zur Verfügung gestellte Hardware muss im Fall einer Kündigung des Abos innert Wochenfrist nach Beendigung der Ablaufzeit an die offizielle Adresse von ALERTO retourniert werden. Im Unterlassungsfall werden dem Kunden die entsprechenden Kosten zusätzlich in Rechnung gestellt.
3. Tarife
3.1. Die Tarife für die Leistungen der ALERTO finden sich auf der Webseite. Die Abrechnung der Leistungen erfolgt grundsätzlich monatlich oder jährlich gemäss diesen Tarifen. Der Kunde ist sich bewusst, dass ALERTO nicht für allfällige Drittkosten haftet, welche z.B. durch das Aufgebot einer Blaulichtorganisation entstehen können.
3.2. ALERTO behält sich vor, ihre Tarife jederzeit anzupassen. Bei Vertragsabschluss ist der auf der Webseite veröffentlichte bzw. der in der Offerte festgehaltene Preis massgebend. Für laufende Verträge geltend auch bei Preisanpassungen die Tarife bei Vertragsabschluss.
4. Zahlungsbedingungen
4.1. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, sind die Leistungen von ALERTO im Voraus zu bezahlen.
4.2. Der Kunde hat seine Zahlungen in Schweizer Franken (CHF) zu erfüllen, sofern im Vertrag keine andere Währung vereinbart wurde.
4.3. Die Zahlungspflicht ist erfüllt, soweit der geschuldete Betrag am Domizil von ALERTO zur freien Verfügung von ALERTO gestellt worden ist.
4.4. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten oder gegen eigene Ansprüche zu verrechnen. Die Zahlungstermine sind auch einzuhalten, wenn die Leistung aus Gründen, die ALERTO nicht zu vertreten hat, verzögert, verunmöglicht oder wesentlich erschwert werden oder sich Nacharbeiten als notwendig erweisen, die den Gebrauch der Vertragsgegenstände nicht verunmöglichen.
4.5. Hält der Kunde die vereinbarten Zahlungstermine nicht ein, so hat er ohne Mahnung vom Zeitpunkt der vereinbarten Fälligkeit an einen Zins in der Höhe von 1,0 Prozent per Monat zu entrichten, was jedoch die Fälligkeit der Forderung in keiner Weise beeinträchtigt.
4.6. ALERTO behält sich das Recht vor, im Falle von ausbleibenden Zahlungen bis zur deren Begleichung die Leistungen des Vertrages auszusetzen.
5. Gewährleistung
5.1. Der Kunde ist verpflichtet, unmittelbar nach Erbringung der Leistung ihre Vertragsmässigkeit zu prüfen. Allfällige Mängel sind ALERTO schriftlich und begründet baldmöglichst nach Feststellung des Mangels, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab Erbringung der Leistung, zu rügen.
5.2. Für Schäden, welche durch normale Abnutzung, unsachgemässe Behandlung, mangelhafte Wartung, Missachtung von Betriebsvorschriften, übermässige Beanspruchung sowie infolge anderer Gründe entstehen, welche ALERTO nicht zu vertreten hat, haftet sie nicht. Im Weiteren lehnt ALERTO jede Gewährleistung und Haftung ab, wenn der Käufer selbst oder durch nicht autorisierte Dritte und ohne schriftliche Zustimmung der ALERTO Reparaturen oder Änderungen am Objekt vornimmt oder nicht von ALERTO spezifizierte Ersatzteile verwendet.
5.3. Weicht die Nutzung erheblich vom üblichen Gebrauch ab oder bestehen Anzeichen eines rechts- oder vertragswidrigen Verhaltens, kann ALERTO den Kunden zur rechts- und vertragskonformen Benutzung anhalten, ihre Leistungserbringung ohne Vorankündigung entschädigungslos ändern, einschränken oder einstellen, den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen und gegebenenfalls Schadenersatz sowie die Freistellung von Ansprüchen Dritter verlangen. Dasselbe gilt im Falle von unzutreffenden oder unvollständigen Angaben des Kunden bei Vertragsabschluss oder bei der Bestellung.
6. Haftung
6.1. ALERTO schliesst ihre Haftung (inklusive Haftung für Dritte wie Hilfspersonen, Arbeitnehmer, Lieferanten und Subunternehmer) im gesetzlich grösstmöglichen Umfang aus.
6.2. Jede Haftung für direkten oder indirekten Schaden, der sich aus der Nicht- oder Schlechterfüllung vertraglicher Verpflichtungen von ALERTO oder deren Hilfspersonen, Arbeitnehmenden, Lieferanten und Subunternehmern ergibt, wird soweit gesetzlich zulässig ebenfalls ausdrücklich ausgeschlossen.
6.3. ALERTO haftet insbesondere nicht für Ansprüche aus Vertrag bzw. von Leistungen ihrer Kooperationspartner oder für die eingesetzten Hausnotrufsysteme von Dritten. Ebenso haftet ALERTO nicht für allfälligen Schaden im Rahmen der Übermittlung oder Ausführung eines Auftrags an/durch ALERTO, welche auf Gründe zurückzuführen sind, die ALERTO nicht zu verantworten hat (z.B. technische Probleme bei der Übermittlung wie Fehlalarme oder Nichtübermittlung eines Alarms oder während eines Blaulichteinsatzes).
6.4. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Bestimmungen.
7. Datenschutz
Die Vertragspartner werden darauf hingewiesen, dass die für die Geschäftsabwicklung benötigten Daten von ALERTO soweit notwendig unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Der datenschutzrechtliche Umgang mit Personendaten ist detailliert in der Datenschutzerklärung der ALERTO ersichtlich und kann auf deren Webseite abgerufen werden. Die Datenschutzerklärung bildet integrierenden Bestandteil dieser AGB.
8. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksamen Regelungen nach Treu und Glauben durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser AGB entsprechen.
9. Aufhebung, Ergänzung, Änderung
Aufhebung, Ergänzung oder Änderung dieser AGB bedürfen der Schriftform.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
10.1. Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts (CISG).
10.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für den Kunden und für ALERTO ist 9000 St. Gallen. Soweit gesetzlich zulässig, steht ALERTO aber auch das Recht zu, den Kunden an seinem Domizil zu belangen.
St. Gallen, 1. April 2024